[DE] Gericht weist Klage im Streit um Tempo-30-Schilder ab
[DE] Gericht weist Klage im Streit um Tempo-30-Schilder ab
Dürfen Privatpersonen auf ihrem Grundstück für eine Geschwindigkeitsbegrenzung werben? Mehrere Bürger wollten dieses Recht vor Gericht erstreiten - aber zunächst ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht Freiburg wies die Klagen ab.
Nachtrag zu dem Thema von vorgestern
Dürfen Privatpersonen auf ihrem Grundstück für eine Geschwindigkeitsbegrenzung werben? Mehrere Bürger wollten dieses Recht vor Gericht erstreiten - aber zunächst ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht Freiburg wies die Klagen ab.
Wenn ich mich richtig erinnere war das Hauptproblem, dass die Kfz-Assistenzsysteme die Schilder als "echt" erkannt haben und die Autos dann entsprechend gedrosselt oder drauf hingewiesen haben 😅
20LOL
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Ich habe schon einige freiwillig 30 Schilder mit grünem Kreis gesehen.
Wieso macht man das da nicht auch einfach und gut is?
Unter den meisten Umständen wäre das (mMn) ausreichend von einem echten 30er Schild zu unterscheiden. Und scheint ja auch woanders zu funktionieren.
12Es gibt ja auch farbenblinde Menschen, daher sollte Farbe nicht das einzige Unterscheidungsmerkmal sein. Wäre ja nicht schlimm aus dem Kreis einfach ein Quadrat zu machen, oder?
27Danke für den Einwand, als Unbetroffender vergisst man sowas leider viel zu schnell.
24Ein Quadrat würden dann aber wohl auch weniger Menschen als Vorschlag für eine Höchstgeschwindigkeit verstehen, einfach weil alle Schilder mit der Bedeutung eben rund sind.
6Es gibt aber auch offizielle quadratische Schilder für Richtgeschwindigkeit. Die wären dann zwar blau, aber trotzdem hätte man wieder das Problem, dass es ein offizielles Schild gibt, das sich nur in der Farbe unterscheidet
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Bisher ist es nach Ansicht der DUH ungeklärt, ob Bürger nun mit den Tafeln für ein langsames Fahren werben dürfen. "Daher bleiben die Schilder stehen", hieß es in einer Mitteilung. Zu den Urteilsgründen will sich das Gericht nach eigenen Angaben in den nächsten Wochen äußern - ein Termin wurde nicht genannt.
9Auf den strittigen Tafeln sind das Wort "Freiwillig", ein nachempfundenes Tempo-30-Zeichen und Silhouetten laufender Kinder zu sehen. Nach Ansicht der DUH sind die auf der Bodenseehalbinsel Höri aufgestellten Schilder eindeutig von amtlichen Verkehrszeichen zu unterscheiden.
Warum lehnt das Gericht dann ab?
5Warum lehnt das Gericht dann ab?
Zu den Urteilsgründen will sich das Gericht nach eigenen Angaben in den nächsten Wochen äußern - ein Termin wurde nicht genannt.
PS: verstehe schon, dass es eine Rhetorische Frage war.
8Es war tatsächlich keine rhetorische Frage :D Aber danke, ich hatte den Absatz überlesen.
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So eindeutig find ich es jetzt zum Beispiel nicht, im Dunkeln würd ich das auf den ersten Blick nicht als Fake erkennen (und ja, Tempo 30 in in Wohngebieten wäre wünschenswert, gerade bei Nacht). Andererseits hab ich auch keinen Führerschein und gestehe mich mit Verkehrszeichen seit der Grundschule nicht beschäftigt zu haben.
7Worst case, falls man es aus Versehen für ein offizielles Schild hält, ist dass man halt langsamer fährt, als theoretisch erlaubt.
Und ich behaupte mal 90+% erkennen es auch als ein nicht verpflichtendes Verkehrszeichen.
Aber meine Frage war ja, wenn das Gericht sagt, die freiwilligen Schilder wären als solche eindeutig erkennbar gewesen, warum es dann die Klage ablehnt.
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Vielleicht ist das Gericht anderer Meinung als die DUH? Ich bin jedenfalls auf die Begründung gespannt.
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