CSU-Abgeordnete stimmten in Ausschuss mit AfD
CSU-Abgeordnete stimmten in Ausschuss mit AfD
Erstmals haben nach SPIEGEL-Informationen Unionsabgeordnete im Bundestag mit der extrem rechten AfD gestimmt. Einer spricht von einem Versehen, der andere, Andreas Scheuer, will sich nicht äußern.
Glaubt ihr dem „Versehen“? In Ausschüssen geht es manchmal sehr hektisch zu, mit kurzfristigen Anträgen ist es nicht immer einfach, den Überblick zu halten. Aber dass es gleich mehreren Abgeordneten passiert, ist bemerkenswert. Die CDU ist doch echt lost, da nützt die Rede von Laschet gestern auch nichts.
Das ist ungefähr so "aus versehen", wie die AfD beim tweeten "mausgerutscht" sei.
Die wollen wahrscheinlich die Wasser testen, jetzt wo AfD im Auftrend ist. Wir sind nicht mehr weit von Österreichischen Verhältnissen entfernt.
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29Von diesen Abgeordneten war, wohl gemerkt, auch unser werte Herr Andreas Scheuer dabei. Nur nochmal so zur Erinnerung.
Edit: Schreibfehler
13DeSantis würde aber nie mit der AfD abstimmen. Die wäre ihm zu links.
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Ich befürchte es auch. Es wird auch nicht das erste Mal sein, dass Unionler in Ausschüssen bei geheimen Wahlen mit der AfD gestimmt haben.
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Konservative sind halt Steigbügelhalter für Faschisten. Geschichte wiederholt sich.
20DER Andreas Scheuer aus dem 243 Mio. EUR - Spieleforum?
15Zusammenfassung: Bundestag CSU-Abgeordnete stimmten in Ausschuss mit AfD Erstmals haben Abgeordnete der Unionsfraktion in einem Bundestagsausschuss gemeinsam mit der AfD gestimmt. Die extrem rechte Partei stellte am Mittwoch im Europaausschuss des Bundestags einen Antrag auf Absetzung einer geplanten Abstimmung zum Energieeffizienzgesetz. Ihnen zufolge sorgte das Verhalten von Scheuer und Radwan für erhebliche Verstimmungen unter Unionsabgeordneten, auf dem Gang vor dem Ausschussraum soll heftig diskutiert worden sein. »Bei dem ersten Antrag, der offenbar anders als die folgenden zwei Anträge von der AfD kam, war ich davon ausgegangen, dass er auch von uns gestellt worden war – wir hatten dies schließlich als Erste thematisiert«, sagte Radwan. Es ist nicht das erste Mal, dass im Bundestag mit der AfD gestimmt wird: Bereits im Juni 2021 votierten FDP-Abgeordnete für einen Antrag der Partei.
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