„Niemand wird uns aufhalten, nicht den Haag und niemand sonst“ Netanjahu wettert gegen Den Haag – und lobt Scholz
„Niemand wird uns aufhalten, nicht den Haag und niemand sonst“ Netanjahu wettert gegen Den Haag – und lobt Scholz
Benjamin Netanjahu richtet eine Drohung an die Hamas. Und er hat eine Botschaft an Kritiker, die den Israelis Menschenrechtsverletzungen in Gaza vorhalten.
Völkermord-Vorwurf vor Gericht: Benjamin Netanjahu wettert gegen Den Haag
Südafrika hatte Israel vor dem IGH scharf kritisiert, in Den Haag stand sogar der Vorwurf eines mutmaßlichen Völkermords gegen die Palästinenser im Raum. Zum 100. Tag des Krieges in Israel und in Gaza wandte sich Regierungschef Benjamin Netanjahu nun an seine Mitbürger – samt drastischer Botschaft an den IGH.
In einem Video, das unter anderem bei X (vormals Twitter) geteilt wurde, erklärte Netanjahu harsch: „Der heuchlerische Angriff in Den Haag gegen den Staat der Juden, der aus der Asche des Holocaust entstanden ist, auf Geheiß derjenigen, die kamen, um einen weiteren Holocaust gegen die Juden zu verüben, ist ein moralischer Tiefpunkt in der Geschichte der Nationen.“
Nach dem Massaker vom 7. Oktober war die israelische Armee in den palästinensischen Gazastreifen einmarschiert, um dort die radikalislamistische Hamas zu bekämpfen. Immer wieder gibt es jedoch auch Berichte, wonach unbeteiligte Zivilisten bei den Kämpfen und Bombardements getötet werden. Die USA, der wichtigste Verbündete Israels, ermahnten Tel Aviv wiederholt, mehr Rücksicht auf die Zivilbevölkerung in Gaza zu nehmen. Laut palästinensischen Angaben sind seit dem 7. Oktober mehr als 20.000 Menschen im Gazastreifen getötet worden. Netanjahu droht der Hamas in Gaza
„Bürger Israels, heute begehen wir den 100. Tag des Krieges. 100 Tage seit dem schrecklichen Tag, an dem unsere Bürger massakriert und als Geiseln genommen wurden. Wir führen den Krieg bis zum Ende fort – bis zum völligen Sieg, bis wir alle unsere Ziele erreicht haben: Die Hamas zu eliminieren, alle unsere Geiseln zurückzuholen und sicherzustellen, dass Gaza nie wieder eine Bedrohung für Israel darstellt“, erklärte Netanjahu in seiner Ansprache.
Niemand wird uns aufhalten“, meinte der 74-jährige Politiker weiter, „nicht Den Haag, nicht die Achse des Bösen und niemand sonst“. Die israelischen Streitkräfte hätten „in den Mordtunneln von Gaza“ angeblich „Kopien von Hitlers ‚Mein Kampf‘“ gefunden. In einem Haus in Gaza zudem ein Kinder-Tablet mit einem Bild von Hitler als Bildschirmschoner. „Nicht umsonst sagte Bundeskanzler Scholz, nachdem er die Gräueltaten des Massakers vom 7. Oktober gesehen hatte: ‚Hamas sind die neuen Nazis‘“, erzählte Netanjahu. Er habe am Samstag (13. Januar) mit Olaf Scholz (SPD) gesprochen „und ihm für die Bereitschaft Deutschlands gedankt, eine Delegation nach Den Haag zu schicken, um zur Widerlegung dieser verabscheuungswürdigen Lüge beizutragen“.
Doch Scholz hat wohl nie gesagt, dass die Hamas „die neuen Nazis“ seien. Netanjahu sagte dies bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Kanzler im Oktober selbst. Ein entsprechender Beitrag wurde auf X mit einer Anmerkung versehen.
Benjamin Netanjahu: Israels Premier bedankt sich bei Olaf Scholz und Deutschland
Die Ampel-Bundesregierung hat sich in den Völkermord-Diskussionen an die Seite Israels gestellt. „Wir wissen, dass verschiedene Länder die Operation Israels im Gazastreifen unterschiedlich bewerten. Den nun vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel erhobenen Vorwurf des Völkermords weist die Bundesregierung aber entschieden und ausdrücklich zurück“, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag (12. Januar) in Berlin: „Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage.“
Der Regierungssprecher begründete die deutsche Haltung in dieser Frage mit der deutschen Geschichte und der besonderen Verantwortung Deutschlands für Israel. Ministerpräsident Netanjahu hatte sich in einem Telefonat bei Bundeskanzler Scholz dafür bedankt, dass Deutschland die Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel entschieden zurückgewiesen hatte. (pm)
„Der heuchlerische Angriff in Den Haag gegen den Staat der Juden, der aus der Asche des Holocaust entstanden ist, auf Geheiß derjenigen, die kamen, um einen weiteren Holocaust gegen die Juden zu verüben, ist ein moralischer Tiefpunkt in der Geschichte der Nationen.“
Einmal Opfer, immer Opfer und daher unantastbar und über jeglicher Moralvorstellung?
46"Wir führen den Krieg bis zum Ende fort – bis zum völligen Sieg"
"Niemand wird uns aufhalten“, meinte der 74-jährige Politiker weiter, „nicht Den Haag, nicht die Achse des Bösen und niemand sonst“
„Nicht umsonst sagte Bundeskanzler Scholz, nachdem er die Gräueltaten des Massakers vom 7. Oktober gesehen hatte: ‚Hamas sind die neuen Nazis‘“, erzählte Netanjahu. Er habe am Samstag (13. Januar) mit Olaf Scholz (SPD) gesprochen [...]
Doch Scholz hat wohl nie gesagt, dass die Hamas „die neuen Nazis“ seien. Netanjahu sagte dies bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Kanzler im Oktober selbst. Ein entsprechender Beitrag wurde auf X mit einer Anmerkung versehen.
Ich schäme mich einfach nur noch, dass Deutschland weiter diesem Verbrecher hinterherläuft, der bereits jetzt ankündigt, den ICJ nicht zu respektieren, der sich sprachlich bei Hitler bedient und Zitate des Bundeskanzlers erfindet.
Vielleicht muss sich die Bundesregierung schon in den kommenden Wochen entscheiden. Die blinde Unterstützung für Israel beenden, oder die UN und völkerrechtliche Verträge missachten und die internationale Ordnung nachhaltig beschädigen, die auf den Trümmern Europas aufgebaut wurde.
37Ich habe diese Aussagen mit der Ansprachen-Stimme von Hitler im Kopf gelesen, und es passt ausgezeichnet.
11Fehlt nur noch das Nethanjau den totalen Krieg fordert.
2
Es ist ganz besonders ironisch, wenn der buchstäbliche Zufluchtsstaat vor dem Faschismus von einem Fascho geführt wird
6Deutschland hat aus der Geschichte nichts gelernt und ist wieder mal zutiefst rassistisch unterwegs. Der deutsche Völkermord an den Herero und Nama ist völlig vergessen, weil eigene Schuld in Deutschland nur anerkannt wird, wenn sie politisch instrumentalisiert werden kann. Wer kann denn so an die Aufrichtigkeit von Nie Wieder und der Solidarität mit Jüd*innen glauben, wenn dahinter kein moralisches Prinzip steckt sondern nur Kalkül?
1Gut so. Israel geht legitim gegen eine Terroristen Vereinigung vor die sich auf die Fahne geschrieben hat alle Juden töten zu wollen...
-30Du findest es gut, dass Israel schonmal ankündigt das internationale Abkommen gegen Völkermord zu missachten, dass das Verfahren und Entscheidung durch den ICJ festlegt?
26Ich finde es gut sich gegen völlig haltlose Anschuldigungen zu stellen.
Das abkommen ist im übrigen genau wie alles andere was die UN betrifft nur das Papier wert auf dem es steht, grundsätzlich also nicht wirklich viel, über 2/3 der welt treten genau diese Menschenrechte mit Füßen und berufen sich dann darauf um terroristen zu verteidigen? Diese elende scheinheiligkeit kotzt mich an.
Der ICJ ist genau wie sämtliche anderen Institutionen der UN ein zahn und klauenloser tiger, mehr also laut brüllen ist nicht drin.
Ich finde es auch nicht schlimm das Israel bereits angekündigt hat jedwede Entscheidung zu ignorieren, man hat lange genug Frieden versucht, die islamischen Terroristen, welche das töten aller Juden auf der Agenda haben, haben diesen Krieg begonnen und als Strafe müssen sie nunmal zum Wohle eines Landes und dessen Bevölkerung restlos von unserer welt weichen, sonst ist Frieden auch in Zukunft unmöglich.
-23