BT-Gutachten: Cannabis-Legalisierung EU-rechtskonform
BT-Gutachten: Cannabis-Legalisierung EU-rechtskonform
Bundestagsjuristen haben die geplante Cannabis-Legalisierung europarechtlich geprüft. Das Ergebnis: Es gibt Spielraum für die Bundesregierung.
Aufregung um ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zum Thema Cannabis. Zuerst hatte der Spiegel darüber berichtet – allerdings mit der irreführenden Überschrift "Ampelpläne zur Cannabislegalisierung kollidieren mit Europarecht".
Denn die jüngsten Pläne der Ampel sind es jedenfalls nicht, die angeblich nach Ansicht der Bundestagsjuristen mit Europarecht kollidieren. Diese lagen den Bundestagsjuristen nämlich gar nicht zur Prüfung vor.
Permanently Deleted
43Danke für deine Perspektive und sehr schön zu hören, wie es dir erging.
Es ist auch interessant. Ich hatte den Titel von vorne herein als Beurteilung der Ampel Vorschläge interpretiert. Dein Kommentar zeigt mir, dass man es auch anders interpretieren kann. Aufschlussreich!
9Kann ich so gut nachvollziehen! <3
Wie bei einem Kratzer eine Dexpanthenol-haltige Salbe über Nacht wirkt, so ähnlich geht es mir innerlich bei einer Bestätigung wie dieser. Bei Dingen die mich stärker, richtig persönlich verletzen ist es umso heftiger im positiven Sinne, wenn eine Stimme für mich laut wird.
"Risiko", "Gefahr", "verdeckt"... Pilsinger und Medienkonsorten schlagen den aktuellen Weg des "instant outrage" ein. Zum Glück gibt es Klarstellung. Hoffentlich wird die mehr.
5
Danke, dass du diese Richtigstellung von den Experten gepostet hast. Es bleibt dabei: Die CSU ist eine ekelige Partei.
10