US-Gericht erklärt zahlreiche US-Zölle für unzulässig
US-Gericht erklärt zahlreiche US-Zölle für unzulässig
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US-Gericht erklärt zahlreiche US-Zölle für unzulässig
Zahlreiche US-Zölle sind illegal. Das hat ein Berufungsgericht in den USA entschieden. US-Präsident Trump habe mit der Verhängung der Zölle seine Befugnisse überschritten. Trump reagierte kämpferisch.
Das wäre natürlich die Kirsche auf der Torte, nachdem Von der Leyen und die EU zwei mal vor Trump eingeknickt sind.
Es geht aber nicht um die EU-Zölle, sondern um China, Kanada und Mexiko.
Auch für Teile der EU Zölle:
https://www.zdfheute.de/politik/ausland/trump-zoelle-gericht-folgen-100.html
Und am Ende steht die Frage: Mit welchem Gesetz hätte Trump die angedrohten EU Zölle begründet? Wenn mit dem hier gekippten, dann wären es leere Drohungen gewesen und wir sind umsonst eingeknickt.
Ich versteh ja dass man sich ein besseres Ergebnis wünscht, aber meinst du die alternative, ein Wirtschaftskrieg wäre besser gewesen?
Ich glaube, die Alternative, dass Trump die Zölle verschiebt, die dann in zwei Wochen aber wirklich kommen (wiederhole beliebig oft), wäre besser gewesen.
Besser als sich zu unterwerfen und jetzt bald auch die Axt an europäische Sicherheitsstandards (Autos) Datenschutzgesetze und Digitalregulierung zu legen, weil der Verbrecher das halt so will? Ja, auf jeden Fall.