Bundestag vor Sommerpause: Abgeordnete fehlen - Abstimmung platzt
Bundestag vor Sommerpause: Abgeordnete fehlen - Abstimmung platzt
Eigentlich sollte der Bundestag am letzten Tag vor der Sommerpause über das Energieeffizienz-Gesetz abstimmen. Doch das ging schief: Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete anwesend waren, musste die Sitzung beendet werden.
Eigentlich sollte der Bundestag am letzten Tag vor der Sommerpause über das Energieeffizienz-Gesetz abstimmen. Doch das ging schief: Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete anwesend waren, musste die Sitzung beendet werden.
Wer abwesend ist braucht Krankmeldung ansonsten wird’s von der Diät abgezogen (ihr fetten, faulen, nichtsnutzigen Politkomiker). Wer öfters schwänzt gehört entfernt.
50Lacht in Nebeneinkunft, die die Diät bei weitem übersteigt.
21Die Nebeneinkunft kommt aber nur, solange du interessant bist, also Abgeordneter, oder als Kuschelposten, wenn du deine Wähler genug verkauft hast
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Wir brauchen wieder mehr Bock auf Arbeit
37Ja wofür bezahlen wir diese Kasper eigentlich?
31Stell dir vor es ist Bundestag und keiner geht hin.
Alle schon im Urlaub. Von 736 sind nur 241 da gewesen.
Wobei - nicht ganz. Es waren noch vielleicht 5-10 AfDler mehr da gewesen, die während der Zählung plötzlich alle Durchfall bekommen hatten und auf der Toilette feststeckten.Worum es ging: Das Energieeffizienzgesetz (Stand April. Vielleicht hat es sich noch geändert, aber der grobe Rahmen wird schon passen)
26Ich hoffe mal nicht, dass die AfD hier einen Unterschied gemacht hat, dafür wären ja 369 - 269 = 128 AfDler nötig gewesen. Und soviele Sitze haben sie zum Glück noch nicht.
7Nö, die haben nichts ausgemacht. Ich würden denen hier auch nur die 5-10 die wirklich draußengeblieben sind schlecht ankreiden.
Und selbst das ist nichts allzu ungewöhnliches. Das hat die SPD auch schon gemacht, und damit wirklich ein Gesetz verhindert/verzögert.Wenn die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist, sehe ich auch nichts falsch daran das zu bemängeln. Die Geschäftsordnung hat ja ihren Sinn und wurde gemeinsam beschlossen.
Die Regierung alleine hat ja mit 416 Leuten auch mehr als genug - wenn sie denn wollten.13
Ist das dass "quiet quitting" von dem alle reden?
26Es ist nicht das erste mal, dass die AfD so eine Aktion abzieht, und die anderen Parteien hätten genug Zeit gehabt, die Geschäftsordnung zu ändern, um solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern. Zum Beispiel:
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Anwesenheitsquorum durch Zustimmungsquorum ersetzen: Um ein Gesetz anzunehmen, muss die Hälfte der Anwesenden zustimmen, mindestens aber ein Viertel der Abgeordneten insgesamt (kA ob das hier der Fall gewesen wäre, aber immerhin macht es dann keinen Unterschied mehr, ob die Opposition sich der Zählung entzieht).
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Feste Arbeitszeiten durch das Prinzip Konklave ersetzen: Es verlässt keiner den Raum, bis nicht über den letzten Tagesordnungspunkt abgestimmt ist. Die Sitzung dauert, so lange sie dauert. Die Abgeordneten werden durchaus anständig bezahlt; bei vergleichbaren Jobs in der freien Wirtschaft ist auch Flexibilität bezüglich der Arbeitszeiten gefragt.
13Das ist aber nicht AfD-Exklusiv.
Die SPD hat damit 2012 schon ein Gesetz verhindert/verzögert obwohl eigentlich genug da waren.
Inklusive Lauterbach und Özoguz die gerade darüber schimpfen, dass 5-10 Leute draußengeblieben sind.
Hier wären es ja nichtmal genug gewesen, wenn die gesamte AfD da gewesen wäre.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article106604141/SPD-stoppt-Betreuungsgeld-durch-Trick-im-Bundestag.htmlDa braucht es mMn keine Gesetzgebung zu. Die Regierung sollte das schon selbst hinbekommen können.
Und ich halte es als Oppositionswerkzeug auch ganz sinnvoll.
Die Regierung hat ja 416 Leute. 50 mehr als benötigt sind. Mit Union und Linken sind da auch noch genug die nicht rausgegangen sind.
Dass die Querulanten rechtsaußen sowas ausnutzen sollte doch klar sein und zeigt einfach Unverantwortlichkeit auf.19So sieht es aus, diejenigen heulen jetzt am lautesten die den gleichen "Trick" schon selber abgezogen haben. Aber jetzt haben es halt die Falschen™ gemacht, darum Mimimi. Es hilft also, nicht vorher schon in den Urlaub abzuzwitschern wenn man noch arbeiten sollte und dafür auch noch bezahlt wird. Dass ausgerechnet die Bösen™ das mal wieder aufzeigen mussten, tss tss tss 🙄😅
9Das ist aber nicht AfD-Exklusiv.
Joa, das mag ein Grund dafür sein, dass sich die Koalitionsparteien bisher nicht zu diesem Schritt entschließen konnten: Wenn man dann eines Tages selber wieder in der Opposition ist, würde man das Instrument auch gerne nutzen. Dann soll man sich aber auch nicht beschweren, wenn man in der Regierung ist und die Opposition das Instrument nutzt.
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und mir müssen bis 4 durch arbeiten !!!
7Ggf. hätte es wie geplant funktioniert, wenn nicht...
Die Zahl der eigentlich Anwesenden könnte noch ein wenig höher gewesen sein, denn Özoguz stellte danach fest: "Es kommen jetzt Mitglieder der AfD rein, die nicht teilgenommen haben am Hammelsprung, um nicht gezählt zu werden, nehme ich an. Das ist natürlich wirklich nicht gerade ein parlamentarisches Verhalten, das Sie hier an den Tag legen."
2Zusammenfassung: Doch das ging schief: Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete anwesend waren, musste die Sitzung beendet werden. Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete im Plenarsaal vor Ort waren, konnte ein Gesetz mit neuen Vorgaben zur Steigerung der Energieeffizienz nicht beschlossen werden. Der Bundestag gilt laut Geschäftsordnung nur dann als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind, also mindestens 369 Abgeordnete. " "Das macht nachdenklich" Zum Vergleich: Zwischen 2008 und dem Corona-Jahr 2020 lag die Einsparung noch bei unter sechs Prozent.
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