Brantner will Grüne für breite Wählerschichten attraktiv machen
Brantner will Grüne für breite Wählerschichten attraktiv machen
Als Grünenvorsitzende würde sie nicht nur für eine "kleine Nische" Politik machen wollen, sagt Franziska Brantner. Beim Klimaschutz müsse man breite Bündnisse schmieden.
Die Kandidatin für den Grünenvorsitz, Franziska Brantner, will die Partei attraktiv für breite Wählerschichten machen. Ihr Anspruch sei es, "die Wünsche der Vielen ernst zu nehmen – und nicht nur für eine kleine Nische Politik zu machen", sagte Brantner dem Spiegel. "Ich möchte, dass wir auch für diejenigen wählbar werden, bei denen wir momentan noch unter Ideologieverdacht stehen."
Am bisherigen Kurs der Partei äußerte Brantner Kritik. Die Grünen hätten die "leise Mehrheit der Verantwortlichen und Vernünftigen zu selten direkt angesprochen". Beim Klimaschutz habe es die Partei in der Regierung versäumt, breite Bündnisse zu schmieden und die Bürger mitzunehmen.
Brantner arbeitet als parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck und gilt als dessen Vertraute. Im linken Parteiflügel gibt es auch deshalb Vorbehalte gegen sie. Dem Spiegel sagte Brantner, sie sei "nicht das Sprachrohr von Robert Habeck" und habe nicht vor, sich "zu verleugnen".
Die neue Grünenspitze wird auf dem Parteitag Mitte November gewählt. Für den Co-Vorsitz neben Brantner bewirbt sich der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak. Der derzeitige Grünenvorstand hatte in der vergangenen Woche geschlossen seinen Rücktritt erklärt. Grund waren die deutlichen Niederlagen bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
"Ich möchte, dass wir auch für diejenigen wählbar werden, bei denen wir momentan noch unter Ideologieverdacht stehen."
"Kompromisse beim Klimaschutz machen und nach rechts öffnen".
Danke. Wen wähle ich denn jetzt 2025?
14Ich hoffe es ist eher Kommunikation gemeint damit dieser Ideologieverdacht aus dem Weg geräumt wird
3Kompromisse haben die Grünen beim Klimaschutz bislang auch gemacht, allerdings trotzdem geschafft das Deutschland die Klimaziele im nächsten Jahrzehnt halten kann. Das unter Habeck und das ist eine Habeck Frau.
2Huh, ich dachte es wäre im Frühjahr sehr schnell bei jedem angekommen, dass diese Projektion nicht stichhaltig ist.
Das UBA geht von völlig falschen Annahmen aus, und schreibt unter anderem die pandemie- und ukrainekriegsbedingten Reduktionen in den Emissionen (wegen zeitweise verringerter Produktion) der tollen Klimapolitik der Ampel zu. Diese Reduktionen kann man nicht als nachhaltig annehmen.
Hier mehr dazu.
Hans-Martin Henning, Vorsitzender des Expertenrats, führt aus: „Nach Prüfung der Daten bestätigt der Expertenrat, dass die Gesamtemissionen bis 2030 substanziell sinken werden, allerdings vermutlich weniger stark als in den Projektionsdaten ermittelt. Der Expertenrat hält die projizierten Emissionen in den Sektoren Energie, Gebäude und Verkehr sowie – mit Einschränkungen – auch in der Industrie für unterschätzt.“ Gründe hierfür sieht der Expertenrat unter anderem in aktuellen Entwicklungen, die bei der Erstellung der Projektionsdaten nicht erfasst wurden. Dazu zählen insbesondere die Kürzungen im Klima- und Transformationsfonds, aber auch veränderte Markterwartungen für Gaspreise und CO2-Zertifikatspreise im EU-ETS. Zudem tragen auch methodische Limitierungen zu möglichen Unterschätzungen bei.
Zusammenfassend stellt Henning fest: „In Summe können wir die von den Projektionsdaten 2024 ausgewiesene kumulierte Zielerreichung für die Jahre 2021 bis 2030 nicht bestätigen, sondern gehen im Gegenteil von einer Zielverfehlung aus.“
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leise Mehrheit der Verantwortlichen und Vernünftigen
Ihr Ansinnen in allen Ehren, aber in welcher Traumwelt lebt sie denn?
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